Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Online-Plattformen IMMO.DENTAL & TEAM.DENTAL, Marken der AGUNUMA GmbH, für Produkte und Leistungen (Praxis- & Stellenbörse) über die Internetseiten „www.team.dental“ und „www.immo.dental“.
§ 1 Vertragsgegenstand – Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen der AGUNUMA GmbH, Köln
(nachfolgend „team.dental“ und „immo.dental“ genannt), und dem Kunden für die Nutzung der unter den
Internetseiten „www.team.dental“ und „www.immo.dental“
aufgeführten Leistungen.
1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
ausschließlich. Von den nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende
Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt
und von „team.dental“ und „immo.dental“ nicht anerkannt, es sei denn, „team.dental“ und „immo.dental“
hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Diese Geschäftsbedingungen gelten auch
für alle künftigen Geschäfte
mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung
1.4
„team.dental“ und „immo.dental“ und der unterzeichnende Vertragspartner (nachfolgend "Kunde"
bzw. „Bewerber“ genannt) kommen darin
überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erfüllen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
ausschließlich. Entgegenstehende oder
von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt „team.dental“ und
„immo.dental“ nicht an, es sei denn, „team.dental“ und „immo.dental“ hätte ausdrücklich schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt.
1.5 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, z.B. aufgrund gesetzlicher Neuregelungen, bleiben
vorbehalten.
§ 2 Registrierung
2.1 Die Nutzung von bestimmten Angeboten erfordert eine vorherige Registrierung. Zur Nutzung der Börsen
ist jede natürliche oder juristische Person berechtigt. Pflichtangaben bei der Registrierung sind mit
einem Stern gekennzeichnet. Der Kunde
hat stets für die Aktualität seiner Daten Sorge zu tragen. Einsichtnahme und Änderungen bzw. Löschungen
können Online jederzeit vorgenommen werden.
2.2 Eine Registrierung kann erst erfolgen und ist nur
dann zulässig, wenn der Kunde
die Datenschutzerklärung und die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert hat.
2.3
Der Zugriff auf Ihre Daten ist durch ein Kennwort geschützt. Mit Ihrer Einwilligung erklären Sie sich
einverstanden, dass die von Ihnen
eingestellten Daten zum Bewerber-bzw. Stellenprofil, sofern Sie es veröffentlichen, auch von Dritten
eingesehen werden können. Es gilt § 5 Abs. 2 der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie tragen selbst die
Verantwortung für die Inhalte,
die Sie veröffentlichen bzw. zugänglich machen.
§ 3 Urheberrechte
3.1 Das Urheberrecht an dem Börsen und an der Datenbank einschließlich der verwendeten Formulare der Börsen liegt in seiner Gesamtheit (im Folgenden: „Datenbank“) bei „team.dental“ und „immo.dental“. „team.dental“ und „immo.dental“ untersagt hiermit
- die teilweise oder vollständige Verwertung oder Vervielfältigung der Datenbank,
- die Nutzung und Vervielfältigung der in die Datenbank eingestellten Daten sowie deren Inhalte durch Dritte für eigene Zwecke, ohne dass hierfür eine Zustimmung des Kunden vorliegt,
- eine Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Aufführung, Vorführung oder Sendung sowie eine Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger oder von Funksendungen aus den Börsen „team.dental“ und „immo.dental“.
- im Sinne des §14 Markengesetz grundsätzlich jegliche Verwendung des Logos von „team.dental“ und „immo.dental“, insbesondere für Werbezwecke.
3.2 Sämtliche von „team.dental“ und „immo.dental“ veröffentlichte Informationen sowie von „team.dental“
und „immo.dental“ gestaltete und getextete Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht von „team.dental“ und
„immo.dental“. Davon sind nur
diejenigen, von „team.dental“ und „immo.dental“ veröffentlichten Anzeigen, Arbeitsergebnisse und
Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von „team.dental“
und „immo.dental“ unverändert zur
Veröffentlichung im Internet übernommen wurden. Sämtliche Anzeigen und Textinhalte dürfen nur mit
ausdrücklicher Genehmigung von „team.dental“ und „immo.dental“ von anderen übernommen und anderweitig
verwendet werden.
3.3 Der Kunde
trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung, für die, von ihm
angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
3.4 Die Geltendmachung von urheberrechtlichen
Ansprüchen behält sich „team.dental“
und „immo.dental“ ausdrücklich vor. Zuwiderhandlungen gegen die urheberrechtlichen und markenrechtlichen
Bestimmungen können zivilrechtlich oder ggf. auch strafrechtlich verfolgt werden.
§ 4 Maßnahmen und Schadensersatz
4.1 „team.dental“ und „immo.dental“ stellt die Börsen als Service zur Verfügung. Bei einer missbräuchlichen Nutzung und Verstößen gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen ist „team.dental“ und „immo.dental“ berechtigt, das Kundenkonto ohne Benachrichtigung des Kunden sofort zu löschen, den Zugang zum Börsen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und die aktive Sitzung zu unterbrechen. „team.dental“ und „immo.dental“ behält sich vor, bei missbräuchlicher Nutzung der Börsen Schadenersatzansprüche gegen den Verursacher geltend zu machen.
§ 5 Haftung
5.1 Für die von Kunden in die Börsen eingestellten Inhalte trägt derjenige Kunde die ausschließliche
Verantwortung, der sie eingestellt hat bzw. in dessen Auftrag sie eingestellt wurden.
5.2 Durch das
Einverständnis mit den allgemeinen
Geschäftsbedingungen erklärt der Kunde, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen oder sittenwidrig oder
diskriminierend sind. Ferner erklärt der
Kunde, dass er das Recht hat, die in den Angeboten verwendeten Inhalte (z.B. Fotos) zu nutzen und dass
die Angebote keine Rechte Dritter verletzen.
5.3 „team.dental“ und „immo.dental“ haftet nicht für
die Richtigkeit, Vollständigkeit,
Rechtmäßigkeit oder Zulässigkeit von Angaben, die durch registrierte Kunden oder im Auftrag von Kunden
in die Börsen eingestellt werden.
5.4 „team.dental“ und „immo.dental“ haftet nicht für die Inhalte
von anderen Websites, die
mit den Börsen „team.dental“ und „immo.dental“ verlinkt sind. „team.dental“ und „immo.dental“ macht sich
die Inhalte dieser fremden und verlinkten Seiten nicht zu Eigen und übernimmt keine Verantwortung.
5.5 „team.dental“ und „immo.dental“
haftet nicht für Schäden, die den Nutzer der Börsen durch Computerviren oder sonstige schädigende
Mechanismen entstehen, die ihren Ursprung nicht bei „team.dental“ und „immo.dental“ haben.
§ 6 Abmahnung, gerichtliche Entscheidung
6.1 Ist der Kunde wegen einem, bei „team.dental“ und „immo.dental“ veröffentlichten Produkt abgemahnt worden, hat er bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter Anzeigen (-Inhalte) abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche Verfügung zugestellt, so, ist der Kunde verpflichtet, „team.dental“ und „immo.dental“ unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet „team.dental“ und „immo.dental“ nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, „team.dental“ und „immo.dental“ von einer etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und „team.dental“ und „immo.dental“ einen eventuellen Schaden zu ersetzen.
§ 7 Unzulässige Angebote
7.1 Folgende Angebote dürfen nicht in die Börsen eingestellt werden:
- Angebote, die gegen geltende Rechtsvorschriften oder die guten Sitten bzw. behördliche Verbote verstoßen oder Rechte Dritter beeinträchtigen (z. B. Mindestarbeitsbedingungen, Mindestlöhne, Lohnuntergrenzen, sittenwidrige Lohnangebote, Diskriminierungsverbote, Vorschriften des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb, des Urheberrechtsgesetzes, des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes oder des Glückspielstaatsvertrages),
- Kostenpflichtige Angebote jeder Art (hierzu zählen z. B. auch Angebote, die nur über die Anwahl kostenintensiver 0900-Rufnummern oder über eine kostenpflichtige Registrierung auf Internetseiten erreicht werden können) – es sei denn, die Kostenpflicht ist gesetzlich geregelt. Kostenpflichtige Angebote sind auch solche, die zwar nach außen hin als unentgeltlich firmieren, bestimmte Vorteile oder Vergünstigungen aber nur gegen Zahlung gewähren (zum Beispiel Angebote, die den Kauf von Listen mit Adressen von Arbeitgebern beinhalten),
- Angebote, die unrichtige, ungenaue oder irreführende Tatsachen beinhalten oder über die Identität des Anbieters täuschen,
- Angebote, die ein Scheinangebot darstellen, weil sie entweder nur zum Aufbau eines Bewerberpools dienen oder zur Partnergewinnung im Rahmen von „Schneeballsystemen“ eingestellt werden,
- Angebote, die Werbung für Club- oder Vereinsmitgliedschaften, sowie illegale Strukturvertriebe enthalten.
7.2 Anbieter von Stellen bzw. von selbständigen Tätigkeiten sind verpflichtet, die eingehenden
Bewerbungen vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe der Bewerbungen an Dritte ist ohne ausdrückliches
Einverständnis des Bewerbers nicht zulässig.
Unternehmen, welche Daten und Angebote heruntergeladen und gespeichert oder anderweitig aufgenommen
haben, sind verpflichtet, diese nach Abschluss des jeweiligen Stellenbesetzungsverfahrens zu löschen,
sofern keine gesetzliche Verpflichtung
für eine längere Aufbewahrungsfrist besteht.
7.3 „team.dental“ und „immo.dental“ weist darauf hin,
dass unaufgeforderte E-Mail-Werbung rechtswidrig ist und kostenpflichtige Abmahnungen rechtfertigt.
Unzulässige Nutzung für eigene
Geschäftszwecke ist auch dann gegeben, wenn Bewerber mit Bezug auf gesuchte Angebote qualitativ und
quantitativ unangemessen kontaktiert werden.
Produktbezogene Geschäftsbedingungen
§ 1 Leistungsbeschreibung
1.1 Diese Geschäftsbedingungen für Anzeigen, Firmenpräsentationen und Berichte sowie Werbebanner (im Folgenden: "Anzeigen") ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. „team.dental“ und „immo.dental“ veröffentlicht im Namen des Kunden Anzeigen im Internet.
§ 2 Schaltungsdauer
2.1 Soweit nicht anders vereinbart, werden Anzeigen für einen Zeitraum von 6 Wochen geschaltet. Nach
Ablauf der 6 Wochen erhält der Kunde eine Benachrichtigung mit der Option seine Anzeige für weitere 6
Wochen zu aktivieren. Der Kunde
verpflichtet sich, „team.dental“ und „immo.dental“ unverzüglich zu informieren, wenn eine
ausgeschriebene Stelle besetzt wurde oder nicht mehr aktuell ist. Das entsprechende Angebot wird
daraufhin von „team.dental“ und „immo.dental“
gelöscht.
2.2 Der Bewerber löscht sein aktives Stellenangebot oder Stellengesuch unverzüglich, sobald seine
Jobsuche nicht mehr aktuell ist.
2.3 „team.dental“ und „immo.dental“ behält sich das Recht vor, das
Kundenkonto und alle Informationen
zu löschen, wenn dieses einen längeren Zeitraum inaktiv war.
§ 3 Chiffreanzeigen
3.1 „team.dental“ und „immo.dental“ bietet die Veröffentlichung von Chiffreanzeigen in einigen Rubriken
für den Kunden an. Eingehende, schriftliche Bewerbungen leitet „team.dental“ und „immo.dental“, an die
vom Kunden genannte Anschrift
weiter. „team.dental“ und „immo.dental“ übernimmt für diese Inhalte keine Verantwortung. Es werden nur
postalische Antworten und E-Mails berücksichtigt. Nicht weitergeleitet werden Bewerbungen mit
eindeutigem Sperrvermerk. „team.dental“
und „immo.dental“ haftet nicht, für auf dem Postwege oder auf elektronischem Wege verlorengegangene
Zustellungen.
3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Chiffreanzeigen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften und
datenschutzrechtlichen Grundsätzen zu behandeln. Der Kunde hält „team.dental“ und „immo.dental“ auf
erstes Anfordern von allen
Ansprüchen Dritter frei, die wegen kundenseitigen Verstößen gegen die gesetzlichen Vorschriften oder
datenschutzrechtlichen Grundsätzen geltend gemacht werden.
3.3 Alle Angaben beruhen auf
Informationen des Kunden. „team.dental“
und „immo.dental“ übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben.
§ 4 Sonstiges
4.1 Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass „team.dental“ und „immo.dental“ nicht genehmigte
Veröffentlichungen von Anzeigen seitens Dritter nicht verhindern kann.
4.2 Das Nutzungsrecht für
das, von „team.dental“ und „immo.dental“
erstellte Layout gilt ausschließlich für den Einsatz bei „team.dental“ und „immo.dental“. Der Zeitraum
der Nutzung gilt für die Länge der Anzeigenschaltung bzw. Anzeigenschaltungen.
4.3 Der Kunde
kontrolliert vor telefonischer
oder schriftlicher Freigabe die Anzeige auf Fehler, insbesondere auch hinsichtlich eventueller Verstöße
gegen das AGG. Die Haftung für unzulässige Inhalte liegt, auch bei Textentwicklung durch „team.dental“
und „immo.dental“ bei dem
Kunden.
4.4 Im Falle, dass der Kunde das Bewerbungsmanagement über „team.dental“ und „immo.dental“
abwickelt, weist „team.dental“ und „immo.dental“ den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass lediglich
Vorschläge für geeignete Bewerber/innen
unterbreitet werden und „team.dental“ und „immo.dental“ von jeglicher Haftung freigestellt ist.
4.5
„team.dental“ und „immo.dental“ übernimmt keine Gewährleistung für die Güte der vermittelten Kandidaten
und ihrer, im Falle des
Zustandekommens eines Arbeitsverhältnisses erbrachten Leistung. Eine Haftung für eventuellen
Arbeitsausfall, mangelnde Arbeitsleistung, Nichterscheinen oder aus anderen Gründen ist
ausgeschlossen.
4.6 „team.dental“ und „immo.dental“
übernimmt keine Haftung für die erfolgreiche Vermittlung von Bewerbern. Ferner haftet „team.dental“ und
„immo.dental“ nicht für unwahre bzw. unvollständige Angaben seitens des Bewerbers oder des Arbeitgebers.